Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von €-Sprit

Stand: 11.03.2011

Vorbemerkung

Die Alpen-Adria Universität Klagenfurt betreibt die Plattform €-Sprit, die dazu dient leichter eine Tankstelle zu finden, die den persönlichen Bedürfnissen entspricht. Die Plattform ist unter der Domain esprit-ainf.uni-klu.ac.at abrufbar. Hinweis zu unseren mobilen Applikation: Eine Registrierung für €-Sprit Mobile ist nur über die Webseite möglich – erst danach lässt sich die mobile Applikation im vollen Umfang nutzen. Die mobile Version umfasst den Großteil der Funktionen der Webapplikation und bietet zusätzliche Funktionen, die in der Webapplikation nicht zur Verfügung stehen (z.B. das Finden des aktuellen Ortes mit Hilfe von GPS).

1. Allgemeines

1.1 €-Sprit ermöglicht den Zugang zu den aufbereiteten relevanten Informationen und deren Nutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Sie regeln das Verhältnis zwischen der €-Sprit-Betreiberin (im Folgenden nur €-Sprit genannt) und dem sich registrierenden Benutzer.

1.2 Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste (im Folgenden nur: „Anwendungen“), welche €-Sprit zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen können mit dem Benutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“). €-Sprit wird den Benutzer rechtzeitig vor der Nutzung einer solchen Anwendung auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

2. Registrierung

Um die volle Funktionalität von €-Sprit nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung. Die Registrierung ist kostenlos. Unter Registrierung versteht man das erste Anmelden mit einer OpenID-Identität (z.B. Google oder Yahoo Account).

3. Vertragsgegenstand

3.1 €-Sprit dient dazu, die relevanten Informationen, insbesondere Spritpreise, den Benutzern zugänglich zu machen, wobei diese Informationen in erster Linie von den Benutzern selber eingetragen und gepflegt werden. Hierfür stellt €-Sprit die technischen Anwendungen parat. Inhaltlich beteiligt sich €-Sprit nicht an den zur Verfügung gestellten Daten.

3.2 €-Sprit wird Benutzer – insbesondere auch mittels so genannter Hyperlinks – unter anderem auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser bei Abschluss desselben ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

4. Benutzerpflichten

4.1 Für die Inhalte, die Benutzer eingeben, sind diese auch verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich des Benutzers, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen.

4.2 Es ist verboten, Inhalte in €-Sprit zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird.

4.3 Die Nutzung von €-Sprit und seiner Anwendungen darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen.

4.4 Jede Nutzung, die darauf abzielt, €-Sprit, die zur Verfügung gestellten Anwendungen oder die zugänglich gemachten Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, bedürfen einer Zustimmung von €-Sprit.

4.5 Störende Eingriffe in €-Sprit sind verboten.

4.6 Elektronische Angriffe jedweder Art auf €-Sprit (einschließlich sämtlicher zum Betrieb von €-Sprit eingesetzter Hard- und Software) sind verboten.

5. Beschränkte Haftung durch €-Sprit

5.1 €-Sprit ist nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte €-Sprit allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Benutzers oder von einer rechtswidrigen Information innerhalb von €-Sprit erlangen, werden diese Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen gesperrt.

6. Sonstiges

6.1 €-Sprit behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.

6.2 Geänderte Bestimmungen werden zwei Wochen vor Inkrafttreten auf der Webseite von €-Sprit bekanntgegeben.

6.3 Auf die vorliegenden AGB und die vertragliche Beziehung zwischen €-Sprit und dem Benutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Österreich Anwendung.

 

E-Mail: e-sprit@ifit.uni-klu.ac.at

Alpen-Adria-Universität Klagenfurt
Institut für angewandte Informatik
Abteilung Application Engineering
Universitätsstraße 65-67
9020 Klagenfurt am Wörthersee
Austria

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